Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
OA IT Solution · Rebar-Plattform · Stand: Juli 2026
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Plattform Rebar (erreichbar unter myrebar.app und als mobile App), betrieben von OA IT Solution, Omid Amini, Deutschland (nachfolgend „Anbieter").
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
§ 2 Leistungsbeschreibung
Rebar ist ein mehrsprachiges Unternehmensverzeichnis für die kurdische Community. Der Anbieter stellt folgende Leistungen bereit:
- Kostenlose Suche und Ansicht von Unternehmenseinträgen
- Kostenlose Registrierung und Erstellung eines Grundeintrags
- Kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft als Software-Abo (verifiziertes Profil, Verwaltung in der App, Statistiken, Foto-Galerie, Multi-Standort-Verwaltung) — als In-App-Kauf über App Store bzw. Google Play
- Bewertungs- und Review-Funktion für registrierte Nutzer
Die Plattform befindet sich in der Aufbauphase. Verfügbarkeit und Umfang der Funktionen können sich ändern.
§ 2a Terminbuchung und Katalog
Betriebe mit entsprechendem Tarif können ein Buchungssystem sowie einen Katalog bzw. eine Speisekarte bereitstellen. Das Buchungssystem dient ausschließlich der Terminverwaltung. Der Anbieter tritt dabei lediglich als technischer Vermittler auf und wird nicht Vertragspartei des zwischen Nutzer und Betrieb zustande kommenden Termin- oder Dienstleistungsverhältnisses.
Über das Buchungssystem findet keine Zahlungsabwicklung statt; eine etwaige Vergütung wird ausschließlich unmittelbar zwischen Nutzer und Betrieb vor Ort geregelt. Für das Zustandekommen, die Durchführung und die Einhaltung von Terminen sowie für die Richtigkeit von Katalog- und Preisangaben ist allein der jeweilige Betrieb verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für ausgefallene, verspätete oder nicht eingehaltene Termine oder für die über den Katalog dargestellten Leistungen und Preise.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
Die Registrierung steht natürlichen Personen ab 16 Jahren sowie Unternehmen offen. Mit der Registrierung stimmt der Nutzer diesen AGB zu.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten. Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln.
Der Anbieter behält sich vor, Konten bei Verstoß gegen diese AGB oder bei Angabe falscher Daten zu sperren oder zu löschen.
§ 4 Nutzerpflichten und verbotene Inhalte
Der Nutzer verpflichtet sich, auf der Plattform keine Inhalte zu veröffentlichen, die:
- rechtswidrig, beleidigend, rassistisch oder diskriminierend sind,
- Urheberrechte oder andere Schutzrechte Dritter verletzen,
- irreführende oder falsche Unternehmensangaben enthalten,
- politische Propaganda oder Hassrede darstellen,
- Spam, Werbung ohne Kennzeichnung oder Malware enthalten.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, rechtswidrige oder gegen diese AGB verstoßende Inhalte ohne Vorankündigung zu entfernen.
§ 4a Nutzergenerierte Inhalte – Null-Toleranz, Meldung und 24-Stunden-Reaktion
Die Plattform enthält von Nutzern erstellte Inhalte (insbesondere Bewertungen, Kommentare und Einträge). Für anstößige, missbräuchliche oder rechtswidrige Inhalte sowie für missbräuchliches Verhalten gilt eine Null-Toleranz-Politik. Mit der Nutzung der Plattform erkennt der Nutzer diese Bedingungen für nutzergenerierte Inhalte als verbindliche Endnutzer-Lizenzvereinbarung (EULA) an.
- Melden: Jede Bewertung und jeder Eintrag kann direkt in der App über die Funktion „Melden“ beanstandet werden.
- Blockieren: Nutzer können andere Nutzer blockieren; deren Inhalte werden ihnen anschließend nicht mehr angezeigt.
- 24-Stunden-Reaktion: Gemeldete Inhalte werden geprüft und bei Verstoß innerhalb von 24 Stunden entfernt. Der verantwortliche Nutzer kann gesperrt und sein Konto bei wiederholten oder schweren Verstößen dauerhaft entfernt werden.
Meldungen können zusätzlich jederzeit an itsolutionoa@gmail.com gerichtet werden.
§ 5 Kostenpflichtige Leistungen und Zahlungsbedingungen
Premium-Leistungen (Jahres-Abonnements) werden zu den jeweils aktuellen Preisen angeboten, die auf der Preisseite als Orientierung ausgewiesen und verbindlich im jeweiligen Store (Apple App Store bzw. Google Play) angezeigt werden. Die im Store angezeigten Preise enthalten die anfallende Umsatzsteuer (VAT/GST); diese wird vom jeweiligen Store als Merchant of Record abhängig vom Land des Kunden berechnet und ausgewiesen.
Kostenpflichtige Abonnements werden ausschließlich als In-App-Kauf über den Apple App Store bzw. den Google Play Store abgeschlossen. Merchant of Record und Vertragspartner für den Bezahlvorgang ist – je nach Plattform – Apple Distribution International Ltd. bzw. Google Commerce Limited. Der jeweilige Store wickelt die Zahlung ab, stellt die Rechnung/den Beleg aus und führt die anfallende Umsatzsteuer im jeweiligen Land ab. Zusätzlich gelten die Apple-Media-Services-Bedingungen bzw. die Google-Play-Nutzungsbedingungen.
Abonnements haben eine Laufzeit von 12 Monaten und verlängern sich automatisch um jeweils 12 Monate, sofern sie nicht mindestens 24 Stunden vor Ablauf der Laufzeit gekündigt werden. Die Kündigung ist über das Nutzerkonto oder per E-Mail an itsolutionoa@gmail.com möglich. Für Erstattungen gilt unsere Erstattungsrichtlinie.
§ 6 Widerrufsrecht (Verbraucher)
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen. Bei digitalen Inhalten, die sofort bereitgestellt werden (z. B. sofortige Premium-Freischaltung), erlischt das Widerrufsrecht mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers zum sofortigen Start und Kenntnis des damit verbundenen Erlöschens.
Muster-Widerrufsformular: Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, senden Sie eine E-Mail an itsolutionoa@gmail.com mit dem Betreff „Widerruf" und Ihren Kontaktdaten sowie dem Datum des Vertragsabschlusses.
§ 7 Urheberrecht und Lizenzen
Der Nutzer räumt dem Anbieter mit der Veröffentlichung von Inhalten (Texte, Fotos, Logos) ein nicht-exklusives, weltweites, unentgeltliches Nutzungsrecht ein, diese im Rahmen des Plattformbetriebs zu verwenden, darzustellen und zu verbreiten.
Der Nutzer versichert, alle erforderlichen Rechte an den hochgeladenen Inhalten zu besitzen und Dritte nicht zu verletzen.
§ 8 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Unternehmenseinträgen, die von Drittanbietern erstellt wurden.
Der optionale KI-Assistent „Rebar AI“ erzeugt Antworten automatisiert und dient nur der unverbindlichen Orientierung. Die Antworten können fehlerhaft oder unvollständig sein und stellen keine rechtliche, steuerliche, medizinische oder sonstige fachliche Beratung dar. Maßgeblich sind stets die Originaleinträge und die Angaben der jeweiligen Unternehmen. Eine Haftung für Entscheidungen, die auf KI-Antworten gestützt werden, ist – außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit – ausgeschlossen.
§ 9 Verfügbarkeit der Plattform
Der Anbieter strebt eine hohe Verfügbarkeit an, übernimmt aber keine Garantie für eine ununterbrochene Erreichbarkeit. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt.
§ 10 Kündigung und Löschung
Nutzer können ihr Konto jederzeit und ohne Angabe von Gründen löschen. Die Löschung erfolgt über die Kontoeinstellungen oder per E-Mail. Daten werden innerhalb von 30 Tagen endgültig gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
Der Anbieter kann Nutzer aus wichtigem Grund (z. B. AGB-Verstoß) fristlos sperren.
§ 11 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Frist von mindestens 30 Tagen zu ändern. Registrierte Nutzer werden per E-Mail informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die neuen AGB als akzeptiert. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.
Für Verbraucher gilt das Recht des EU-Mitgliedstaates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
§ 13 Datenschutz und Cookies
Die Verarbeitung personenbezogener Daten sowie der Einsatz von Cookies und vergleichbaren Technologien richten sich ausschließlich nach unserer Datenschutzerklärung. Die Website verwendet derzeit nur technisch notwendige Speicherung; nicht notwendige Dienste werden erst nach Ihrer ausdrücklichen Einwilligung über den Cookie-Hinweis aktiviert.
Stand: Juli 2026